Google-Street-View – Mieterbund verweist auf Widerspruchsmöglichkeiten
Die Firma Google bietet neben der größten Internet-Suchmaschine der Welt verschiedene weitere Angebote im Internet an, u.a. den Dienst „Google Maps“. Darin werden z.B. Luftaufnahmen weltweit vermarktet. In diesem Zusammenhang werden mit der Zusatzfunktion „Google-Street-View“ Straßenansichten und Fotografien von Häusern im Internet angeboten. Diese Bilder werden automatisch von Fahrzeugen aufgenommen, auf denen eine 360 Grad-Kamera in der Höhe von über 2 m montiert ist. Derzeit werden weite Teile Deutschlands fotografiert. Der Dienst „Google-Street-View“ soll in Deutschland Ende 2010 im Netz verfügbar sein.
Dieses Angebot ist datenschutzrechtlich umstritten. Die Firma Google verhandelt mit dem zuständigen Hamburgischen Datenschutzbeauftragten und mit dem Bundesverbraucherministerium über Einzelheiten der Umsetzung. In diesem Zusammenhang sichert Google zu, dass bei vorliegenden Widersprüchen von Bürgerinnen und Bürgern deren Wohnungen, Häuser und Gärten unkenntlich gemacht werden. Dies bezieht sich auch auf die auf den Fotos zufällig aufgenommenen Personen und Kfz-Kennzeichen. „Der Widerspruch kann von Gebäudeeigentümern und auch von den Bewohnern, also von den Mietern, bereits jetzt oder nach Inbetriebnahme des Dienstes schriftlich oder per E-Mail eingelegt werden“, erklärte die stellvertretende Geschäftsführerin des Mieterbundes Wiesbaden, Eva-Maria Winckelmann. Der Widerspruch ist zu richten an:
Google Germany GmbH
Betr. Street View
ABC-Straße 19
20354 Hamburg
streetview-deutschland@google.com
Bei dem Widerspruch ist zu beachten, dass zur Vermeidung von Verwechslungen zusätzlich zur Adresse das Gebäude näher beschrieben werden muss, z.B. Farbe des Hauses, markante Gebäude in der Umgebung oder sonstige Auffälligkeiten, damit es auch unabhängig von der genauen Hausnummer identifiziert werden kann. Grund hierfür ist, dass auf den Fotoaufnahmen von Google die Hausnummer teilweise nicht erkennbar ist.
Verschiedene Musterschreiben für einen Widerspruch können auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz heruntergeladen werden. Ein Musterschreiben als Word-Datei hält auch der Mieterbund Wiesbaden und Umgebung e.V. auf seinen Internetseiten als Download bereit. Außerdem liegt ein Vordruck auch auf der Geschäftsstelle des Vereins in der Adelheidstr. 70, 65185 Wiesbaden kostenlos zur Abholung bereit.
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